Die Sitzung wird als Live-Stream im Internet übertragen. Dieser ist unter dem Link www.landau.de/gremienlivestream zu erreichen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Einwohnerfragestunde

2 Neubesetzung Verwaltungsrat Sparkasse Vorlage: 100/336/2021

3 Neubesetzung des Mobilitätsausschusses Vorlage: 100/337/2021

4 Entwicklung des Justizstandortes Landau in der Pfalz Vorlage: 100/335/2021

5 Notwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit Vorlage: 110/256/2021

6 Verlängerung der Frist für zinslose Stundungen städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Vorlage: 220/044/2021

7 Wohnerbbaurechte; Vorzeitige Ablösung von Erbbaurechten mit langfristig laufenden Verträgen Vorlage: 230/458/2021

8 Städtischer Grundbesitz; Grundsatzbeschluss zum Verkauf einer Teilfläche von ca. 2.287 qm des Grundstücks Fl.St.Nr. 1028/66 (Gemarkung Landau), zum Zweck der Modernisierung des Geothermiekraftwerks Vorlage: 230/461/2021

9 Bürgschaftserklärung der Stadt Landau für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH Vorlage: 240/140/2021

10 Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Vorlage: 240/141/2021

11 Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO); Abluftanlagen an den Landauer Schulen Vorlage: 240/142/2021

12 Weitere Verlängerung des Erlasses städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigem und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe anlässlich der Corona-Krise bis zum 31.12.2021 Vorlage: 320/029/2021

13 Solarrichtlinie zur Umsetzung der Solarvorgabe für private und gewerbliche Neubauten im Rahmen der Landauer Solaroffensive Vorlage: 350/193/2021

14 Vergabe des Auftrags zur Sanierung der historischen Natursteinmauer im Ostpark Vorlage: 350/196/2021

15 Zweckvereinbarung über den Betrieb und die Beteiligung an den Kosten des Medienzentrums Südliche Weinstraße - Landau Vorlage: 400/188/2021

16 Auftragsvergabe Mittagsverpflegung für acht Ganztagsschulen Vorlage: 400/203/2021

17 Höhe des Eigenanteils für das Mittagessen in den Ganztagsschulen Vorlage: 400/204/2021

18 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2020 Vorlage: 400/205/2021

19 Ausschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2021/2022 Vorlage: 400/207/2021

20 Bebauungsplan „D15, Erweiterung Grundschule Queichheim"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage: 610/661/2021

21 Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Feststellungsbeschluss Vorlage: 610/666/2021

22 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Erstellung der Entwässerungsplanung des Bebauungsplans „D 12, Gewerbepark Messegelände-Südost“ Vorlage: 610/667/2021

23 26. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz „Ecke Hagenauer Straße und Wollmesheimer Höhe“ (Parallelverfahren), Gemarkung Wollmesheim; Feststellungsbeschluss Vorlage: 610/669/2021

24 Bebauungsplan „G 1 Landau Südwest, 2. Teiländerung, Ecke Hagenauer Straße und Wollmesheimer Höhe“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage: 610/670/2021

25 Bebauungsplan „ND 1, Nördlich Schelmengässel – 3. Teiländerung“ der Stadt Landau in der Pfalz, Gemarkung Nußdorf, Satzungsbeschluss Vorlage: 610/671/2021

26 23. Teiländerung des „Flächennutzungsplanes 2010“ der Stadt Landau in der Pfalz „Prießnitzweg" im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „C 39, Prießnitzweg" in der Gemarkung Landau; Feststellungsbeschluss Vorlage: 610/675/2021

27 Bebauungsplan „C 39, Prießnitzweg"; Satzungsbeschluss Vorlage: 610/676/2021

28 Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau„ – 2. Teiländerung (Gebiet in der Gemarkung Landau, Hartmannstraße / Heinrich-Diehl-Straße); Satzungsbeschluss Vorlage: 610/677/2021

29 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“– Verkauf des Baufeldes 38d an der Paul-von-Denis-Straße Vorlage: 610/678/2021

30 Parken in Landau Vorlage: 660/261/2021

30.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Bürgerbeteiligung beim neuen Parkkonzept Vorlage: 101/603/2021

31 Änderung Parkgebührensatzung Vorlage: 300/032/2021

32 Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Resolution Soziale Bemessungsgrundlage für kommunale Gebühren Vorlage: 101/604/2021

33 Erschließung des Neubaugebietes MH 7 in Mörzheim Vorlage: 660/272/2021

34 Einziehung der alten Äste der K 5 gemäß § 37 Landesstraßengesetz (LStrG), Widmung einer Teilstrecke und einem Ast der K 5 gemäß § 36 LStrG Vorlage: 680/248/2021

35 Widmung der Bornbachstraße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz Vorlage: 680/249/2021

36 Ausbau der Glacisstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen Vorlage: 680/251/2021

37 Ausbau der Moltkestraße, Vergabe von Ingenieurleistungen Vorlage: 680/252/2021

38 Bau von Radwegen im Nordring, Vergabe von Ingenieurleistungen Vorlage: 680/253/2021

39 Erstmalige Herstellung der Straße "Im Löhl" in Landau in der Pfalz, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Vorlage: 680/254/2021

40 Gründung Gesellschaft Kommunale Servicebetriebe Südpfalz mbH Vorlage: 860/516/2021

41 Weitere Reduzierung der Sammlung von gelben Säcken im Stadtgebiet von Landau in der Pfalz Vorlage: 860/517/2021

42 Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes Landau AöR (EWL) über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung) Vorlage: 860/519/2021

43 Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1 Personalangelegenheiten

2 Verschiedenes

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