Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Verpflichtung von Ratsmitgliedern

2 Einwohnerfragestunde

3 Antrag des Jugendbeirates; Öffnung der Sportanlagen des Eduard-Spranger-Gymnasiums außerhalb der regulären Schulzeiten für die Öffentlichkeit Vorlage: 101/675/2023

4 Antrag des Jugendbeirates; Mehr Sitzmöglichkeiten in der Innenstadt Vorlage: 101/676/2023

5 Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Prüfung Rückkauf von Baulücken Vorlage: 101/678/2023

6 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Umsetzung eines Pilot- oder Forschungsprojektes zur Einrichtung eines autonomen Shuttleverkehrs in Landau Vorlage: 101/679/2023

7 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Bereitstellung städtischer Flächen für Urban Gardening Vorlage: 101/680/2023

8 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Freischaltung eines Behördentelefons zur Gewährleistung der Erreichbarkeit des Landauer Ordnungsamtes Vorlage: 101/681/2023

9 Interfraktioneller Antrag; Ausrichtung eines Marathon-Laufes anlässlich des Stadtjubiläums Vorlage: 101/682/2023

10 Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Kerstin Baudisch Vorlage: 100/366/2023

11 Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Annette Krohmer Vorlage: 100/367/2023

12 Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Gerhard Neumann Vorlage: 100/368/2023

13 Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Simon Nichterlein Vorlage: 100/369/2023

14 Vorbereitung der Wahl des 1. hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister) Vorlage: 100/370/2023

15 Neubesetzung von Ausschüssen Vorlage: 100/371/2023

16 Stadtwald; Änderung § 14 Abs. 3 Gesellschaftsvertrag für die Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH Vorlage: 230/502/2022

17 Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2026, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Vorlage: 240/174/2023

17.1 Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023; Grundlagenbeschluss des Stadtrates zur Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung und Sicherung des Haushaltsausgleichs Vorlage: 240/172/2022

17.2 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2023 Vorlage: 820/345/2022

17.3 Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung Vorlage: 240/178/2023

17.4 Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Stellenplan Klimaschutzstabsstelle Vorlage: 101/677/2023

17.5 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung der Stelle einer/eines Nachtkulturbeauftragten und Erstellung eines Nachtkulturkonzeptes Vorlage: 101/683/2023

18 Änderung Parkgebührensatzung Vorlage: 300/058/2022

19 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2022 aufgrund erhöhter Aufwendungen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2021 (Mieter-Vermieter-Verhältnis) Vorlage: 400/255/2023

20 Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1 Personalangelegenheit

2 Verschiedenes

Weitere Informationen im Gremieninfoportal.