Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Verpflichtung von Ratsmitgliedern

2 Einwohnerfragestunde

3 Zusammensetzung des Beteiligungsrates

4 Wahl der Ausschüsse

5 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan der Stadt Landau in der Pfalz sowie Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau

5.1 Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb

5.2 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen – Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung

6 Bürgschaftserklärung der Stadt Landau in der Pfalz für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH

7 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Personalabteilung

8 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 35.000 Euro für das Haushaltsjahr 2024 für den Einsatz eines Security-Dienstes für die Dienstgebäude Rathaus und Klaus-von-Klitzing Straße 2

9 Subscription-Verlängerung der Virenschutzsoftware Sophos Central Intercept X Advanced für 36 Monate

10 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Estienne et Foch/Konversion Süd; Information über die förderrechtliche Schlussabrechnung

11 Vergabe Begrünung Neubaugebiet MH7 Am Schlittweg Mörzheim

12 Vergabe von Landschaftsbauarbeiten am Spielplatz Helmbachstraße

13 Auftragsvergaben durch den Oberbürgermeister im Einzelfall

14 Endausbau der Paul-von-Denis-Straße in Landau in der Pfalz, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten

15 Sanierung einer Asphaltdecke und Erneuerung von Gehwegen an verschiedenen Straßen in Landau in der Pfalz, Vergabe von Bauarbeiten

16 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2023

17 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2023

18 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und Änderung der Abfallgebührensatzung des EWL

19 Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1 Grundstücksangelegenheit

1.1 Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion

2 Personalangelegenheiten

3 Verschiedenes

Weitere Information im Gremieninfoportal.

Die Sitzung wird live gestreamt. Abrufbar unter www.landau.de/gremienlivestream.