Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Einwohnerfragestunde

2 Vorstellung der Kriminalitätsstatistik für die Stadt Landau

3 Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und FWG; Gehwegparken

4 Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion; Lückenschluss Radroute am Westbahnhof

5 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag zur Entbürokratisierung

6 Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; La Ola beim Wärmenetzausbau priorisieren

7 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Stärkung der Bürgerbeteiligung im Rahmen von Stadtratssitzungen

8 Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Berichterstattung der Autoren der Pestizidstudie der Universität Landau

9 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Ankauf von Leerstand

10 Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Bereitstellung von Personal und Mitteln für die Initiierung einer qualifizierten Jugendarbeit in den Stadtdörfern

11 Unterrichtung über das Abstimmungsergebnis des Bürgerentscheides 

12 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Hinweisschilder zur Erläuterung der drei Straßennamen

13 Stadtjubiläum - Haushaltsabschluss 2024

14 Umsetzung eines neuen Hybrid-Konferenzsystems für den Ratssaal

15 Neubesetzung von Ausschüssen

16 Brand- und Katastrophenschutz zur Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF Brand)

17 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2024

18 Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

19 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz

20 Antrag auf Bewilligung außerplanmäßiger Mittel für die Anschaffung eines Messfahrzeuges zur Geschwindigkeitsüberwachung

21 Haftmittelnutzung in den städtischen Sporthallen

22 Bebauungsplan „D 14 – Westlich des Gewerbeparks „Am Messegelände‘“; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

23 Bebauungsplan „F 8, Zwischen Fichtenstraße, Horstring und Autobahn A65“; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

24 1. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2030 der Stadt Landau „Freiflächen-Photovoltaikanlagen ‚Im Riedberg‘ und ‚Im Heimlichen Eck‘“ (Parallelverfahren), Gemarkung Nußdorf; Aufstellungsbeschluss

25 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „ND 10, Freiflächen-Photovoltaikanlagen ‚Im Riedberg‘ und ‚Im Heimlichen Eck‘“; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

26 Initiative Landau baut Zukunft; Umsetzung der Baulandstrategie – Grunderwerb im geplanten Neubaugebiet "Am Kirchenstück" in Nußdorf

27 Bauprogramm Feld- und Weinbergswege für das Jahr 2025

28 Vergabe Jahreszeitvertrag für die Erarbeitung von Bodengutachten für die Zeit vom 01.05.2025 bis zum 30.04.2027 in Landau in der Pfalz

29 Vergabe Jahreszeitvertrag für den baulichen Unterhalt der Ingenieurbauwerke in Landau in der Pfalz für die Zeit vom 01.05.2025 bis zum 30.04.2028

30 Gründung von zwei Gesellschaften zur Integration des Büros für Tourismus, des städtischen Kulturbüros und weiterer Bausteine des Stadtmarketings unter dem Dach der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH

31 Konzept der Stadt Landau für die Außenwerbung im öffentlichen Straßenraum und Aufstellung von Informationsstelen im Bereich Altstadt und Innenstadt

32 Freizeitbad LA OLA und Freibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur ab dem 1. Mai 2025

33 Beauftragung des Südliche Weinstrasse – Büro für Tourismus Landau in der Pfalz e.V. zur Verstetigung der Durchführung des Landauer Bierfests in engem Bezug auf die Freundschaft zur Schwestergemeinde Landau an der Isar

34 Aktuelle Situation des Klinikums Landau-SÜW GmbH

34.1 Bericht des Geschäftsführers

34.2 Erhöhung des Eigenkapitals an der Klinikum Landau Südliche Weinstraße GmbH durch die Stadt Landau als Mitgesellschafterin

35 Beantwortung von Anfragen

35.1 Anfrage der LINKE-Stadtratsfraktion; Stellungnahme Gewaltschutz

35.2 Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Fahrradkommunalkonferenz

36 Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1 Klinikum Landau-SÜW

2 Steuerangelegenheit

3 Personalangelegenheit

4 Verschiedenes

Die Sitzung wird auf www.landau.de/gremienlivestream übertragen.

Weitere Infos im Gremieninfoportal.