Aktuelles
Was ist der Beteiligungsrat?
Eine lebendige Demokratie braucht Bürgerbeteiligung. Landau hat mit der Leitlinie für Bürgerbeteiligung vor rund 10 Jahren ein Regelwerk entwickelt, das Qualitätskriterien, Methoden und Abläufe für gute Bürgerbeteiligung in Landau beschreibt.
Ein wichtiger Baustein der Bürgerbeteiligung in Landau ist der sogenannte Beteiligungsrat, ein beratendes Gremium des Stadtrats. Er setzt sich aus sechs Bürgerinnen und Bürgern, vier Stadtratsmitgliedern und zwei Vertreterinnen und Vertretern aus der Stadtverwaltung zusammen.
Die Amtsperiode des Beteiligungsrats ist an die Amtsperiode des Stadtrats der Stadt Landau geknüpft.
Welche Aufgaben hat der Beteiligungsrat?
Nach einer positiven Entscheidung über eine durchzuführende Bürgerbeteiligung befasst sich der Beteiligungsrat der Stadt Landau mit anstehenden städtischen Projekten und berät auf Basis eines Vorschlags der Verwaltung den Entwurf eines Beteiligungskonzepts. Dabei sollen insbesondere Maß und Ziel der Bürgerbeteiligung festgelegt werden. Er definiert Zielgruppen, trägt Sorge dafür, dass alle relevanten Gruppierungen erreicht werden, und achtet auf die Rechtzeitigkeit des Beteiligungsverfahrens. Zudem betrachtet der Rat Ergebnis und Wirkung der durchgeführten Beteiligungen, um Erkenntnisse für seine laufende Arbeit und eine mögliche Weiterentwicklung der Leitlinie des „Landauer Wegs der Bürgerbeteiligung“ zu gewinnen.
Wann bzw. wie häufig kommt der Beteiligungsrat zusammen?
Der Beteiligungsrat kommt mindestens vier Mal im Jahr zu öffentlichen Sitzungen zusammen. Die Termine sind im Gremienportal der Stadt Landau und hier im Beteiligungskalender auf mitredeninLD.de hinterlegt. Themen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen werden im Nachgang im Gremienportal der Stadt Landau veröffentlicht.
Zwischen den öffentlichen Sitzungen treffen sich die Mitglieder des Beteiligungsrates auch zu Arbeitsworkshops und zur Durchführung gemeinsamer Projekte.
Wer sind die Mitglieder des Beteiligungsrates?
Im Beteiligungsrat wirken Vertreterinnen und Vertreter aus der Bürgerschaft, den Stadtratsfraktionen und der Verwaltung mit.
Mitglieder aus der Bürgerschaft:
- Gesa Leiner
- Gisela Brigitte Müller
- Sabine Spieß
- Susanne Weigand
- Hans-Peter Bischof
- Hans-Ludwig Tillner
- Stephan Haas
- Stefan Hesse
Mitglieder des Stadtrats:
- Dr. Peter Dell (SPD)
- Dr. Roland Hott (CDU)
-
Helen Prats Baumann (BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN)
Stellvertretende Mitglieder des Stadtrats:
- Dr. Hans-Jürgen Blinn und Jennifer Braun (SPD)
- Georg Schmalz (CDU)
- Dr. Maike Gudorf und Lea Saßnowski (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
Mitglieder der Verwaltung:
- Franziska Ritter (Bürgerbeteiligungsbeauftragte der Stadt Landau)
- Laura Hess (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Landau)
Vertreterinnen und Vertreter der Beiräte:
- Miriam Keppler (Jugendbeirat)
- N.N. (Beirat für Menschen mit Behinderung)
- Rolf Lüchow (Beirat für ältere Menschen)
- N.N. (Beirat für Migration und Integration)
Pressemitteilungen
02.10.2024 Bürgerbeteiligung in Landau: Beteiligungsrat startet mit guter Laune und Neugier in die Amtsperiode
Weitere Pressemitteilungen der Stadt Landau finden Sie hier.
Zwischenbericht Beteiligungsrat 2024
Zum Ende der Wahlperiode fand im Frühjahr 2024 eine Evaluation der Beiratsarbeit statt. In einem Zwischenbericht wurden Ablauf, Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Beteiligungsrates zusammengeführt.