Die Leitlinie soll verlässliche Grundlagen dafür schaffen, dass das Zusammenwirken von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik in Landau transparent, mit fairen Chancen für alle und Respekt vor den unterschiedlichen Rollen und Verantwortlichkeiten geschehen kann. Sie wird ständig überprüft und entsprechend weiterentwickelt.
Leitlinie für Bürgerbeteiligung (aktuelle Fassung)
Der Stadtrat beschloss am 27. August 2024 die Fortschreibung der Leitlinie für Bürgerbeteiligung.
Die Fortschreibung war notwendig, da die letzte Fassung nicht mehr aktuell war. Viele weitere Bürgerbeteiligungsverfahren wurden seitdem geplant, durchgeführt und ausgewertet, weitere Beteiligungsangebote etabliert und die Arbeit des Beteiligungsrates im Frühjahr 2024 evaluiert. Im intrakommunalen und interkommunalen Austausch konnten zusätzliche, wertvolle Rückmeldungen und Bedarfe rund um die Gestaltung der Beteiligungskultur gesammelt werden.
Folgende Anpassungen wurden daher in der Leitlinie vorgenommen:
· Präzisierung von Gegenstand und Ziel der Leitlinie sowie des Begriffs „Bürgerbeteiligung“ im Sinne der Leitlinie,
· Ergänzung der „Stufen der Bürgerbeteiligung“,
· Ergänzung des Beteiligungsportals www.mitredeninLD.de ,
· Ergänzung der Vorhabenliste als neues Instrument der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie
· Anpassungen von Struktur, Mitgliederanzahl und Arbeitsweise des Beteiligungsrates nach dessen Evaluation im Frühjahr 2024.
Die Leitlinie soll spätestens nach fünf Jahren, zum Ende der Amtszeit des Beteiligungsrates, hinsichtlich ihrer Qualität, Angemessenheit und Praktikabilität evaluiert werden unter beratender Mitwirkung des Beteiligungsrates.
Kooperative Evaluation der Leitlinie 2017 bis 2018
Die Evaluation zielte darauf ab zu überprüfen, ob die Aktivitäten, die im Einflussbereich der Leitlinie „Landauer Weg der
Bürgerbeteiligung“ liegen, durchgeführt wurden und das Ziel, einer breiten Öffentlichkeit die unmittelbare Diskussion und
Mitwirkung zu ermöglichen, erreicht wurde.
Der Evaluationsbericht ist im Bürgerinformationsportal verfügbar: https://info.landau.de/0001_bi/to0050.asp?__ktonr=42372 .
Entstehung der Leitlinie 2014 bis 2015
Die Leitlinie „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ wurde von einem Arbeitskreis aus Bürgerinnen und Bürgern, Mitgliedern des Stadtrats und der Verwaltung von Oktober 2014 bis April 2015 erarbeitet. Das Moderationsbüro Stein+Schultz begleitete den Arbeitskreis beratend.
Der Stadtrat hat die Leitlinie für Bürgerbeteiligung am 23. Juni 2015
beschlossen. Alle Unterlagen sind im Bürgerinformationsportal der Stadt Landau
verfügbar: https://info.landau.de/0001_bi/to0050.asp?__ktonr=21607 .